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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Rheinland-Pfalz bei Digitalisierung Vorbild für den Bund

(SMM) „Rheinland-Pfalz treibt die Digitalisierung voran und ist mit vielen Projekten ein Vorbild im Bund. Viele wichtige Themen wie digitale Bildung, Digitalisierung im ländlichen Raum und freies WLAN werden nun auch in der neuen Bundesregierung vorangebracht“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Sitzung des Landesrates für digitale Entwicklung und Kultur. „Wir werden die Digitalisierung weiter gestalten, in Rheinland-Pfalz und im Bund.“

Malu Dreyer - media.rlp.de - Staatskanzlei - Elisa Biscotti
Malu Dreyer - media.rlp.de - Staatskanzlei - Elisa Biscotti

Mit dem Projekt „Digitale Dörfer“ sei Rheinland-Pfalz Vorbild für das Bundesprogramm „Smarte Modellregionen“. Die Landesregierung habe Fördergelder bereitgestellt, um 1.000 WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen einzurichten. In den öffentlichen Gebäuden des Landes werde ebenfalls freies WLAN bereitgestellt. Dies solle nun auf die öffentlichen Einrichtungen des Bundes sowie die Züge und Stationen der Deutschen Bahn ausgedehnt werden, unterstrich die Ministerpräsidentin. „Bei uns im Land gibt es seit 2015 das Freiwillige Soziale Jahr digital, das nun auch auf Bundesebene eingeführt wird.“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Staatssekretärin für  Medien und Digitales, Heike Raab. Auch der Landesrat selbst erhalte mit dem neuen Digitalrat ein Pendant im Bund.

„In den Koalitionsverhandlungen hat sich gezeigt, dass die Digitalisierung noch einmal an Bedeutung gewonnen hat. Wir gehen in ein Jahrzehnt der digitalen Weiterbildung“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie begrüße zudem, dass im Rahmen des Digitalpakts für Schulen der Bund jetzt endlich die versprochenen fünf Milliarden Euro in die digitale Ausstattung von Schulen investieren werde. Außerdem werde die Weiterbildung gestärkt, um den Herausforderungen der digitalen Arbeitswelt gerecht zu werden.

„Ländliche Regionen dürfen bei der Digitalisierung nicht abgehängt werden“, betonte die Ministerpräsidentin. Vor allem in den ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz gebe es Orte, die über keinen oder nur sehr geringen Mobilfunkempfang verfügen. „Diese Funklöcher sollen geschlossen werden.“ Auch der Mobilfunkstandard 5G werde in fünf Modellregionen erprobt. “Davon werden besonders ländliche Regionen profitieren“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Mit dem Gigabit-Investitionsfond solle eine flächendeckende digitale Infrastruktur geschaffen werden und Glasfaserkabel zum neuen Standard werden.

Mit Laura-Kristine Krause begrüßte die Ministerpräsidentin ein neues Mitglied im Landesrat. Laura-Kristine Krause nimmt den Platz von Valentina Kerst ein, die zur Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft berufen wurde. Laura-Kristine Krause leitet seit 2017 im Berliner Think Tank „Progressives Zentrum“ den Programmbereich Zukunft der Demokratie. Sie ist Expertin im Bereich Demokratie im digitalen Zeitalter, digitale Bürgerbeteiligung und Teilhabe.

Quelle: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

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